was die KI aber ganz gut kann, ist aus wenig Inhalt viel text zu machen.

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Der Versuch, juristische Fragen mit zu diskutieren, scheitert kläglich. So schnell werde ich da nicht überflüssig.

ich verzweifle gerade ein bisschen daran, die Signaturanwendungskomponente (SAK) der Bundesnotarkammer auf meinem Linux zum laufen zu bringen. Geht das?

#FAU #Dresden Im letzten Prozess gegen Flink (Link) konnte ein gekündigter Gewerkschafter mit Hilfe der FAU Ansprüche und Abfindung im Wert von über 5000€ geltend machen. Bereits im letzten Jahr hatten wir einen Prozess gegen den Lieferdienst gewonnen und auch jetzt mutmaßen wir, dass wir uns nicht zum letzten mal vor Gericht gesehen haben. Weit lieber als [..] dd.fau.org/2023/03/05/gekuendi… „Kurzmeldung: Gekündigter Gewerkschafter siegt gegen Flink!“ weiterlesen - dd.fau.org/2023/03/05/gekuendi…

Warum das geplante neue hessische Versammlungs"freiheits"gesetz an der hessischen Landesverfassung scheitern dürfte:

CLEMENS ARZT listet die Mängel des Gesetzentwurfes auf.

verfassungsblog.de/versammlung

@AufstandLastGen also, einer Gesellschaft, die von einer solchen Mackerpose zusammengehalten wird, will ich nicht angehören.

@Herr_Unterberg Deshalb gibt es bei der Steuerhinterziehung auch die strafbefreiende Selbstanzeige, beim Sozialleistungsbetrug aber nicht.

From birdsite 

RT @littlewisehen
Wenn die eigene Blödheit zuschlägt… 🤡

Die Demonstration der rechten Schwurbler wurde so eben beendet. Dank der erfolgreichen antifaschistischen Blockaden konnten die Rechten nicht wie geplant laufen. #dd1302 #13feb

@lilolaune @kami_kadse da eine spontanversammlung keinen Veranstalter hat, kann sie auch keinen Leiter haben. 6 II SächsVersG

Der aktuelle Stand der wichtigsten Treffpunkte zu #dd1302:

👉 17:00 Uhr Trümmerfrau: Kundgebung von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Dresden

👉 17:00 Uhr Postplatz: Kundgebung von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Dresden

👉 17:30 Uhr Alaunplatz: Zubringerdemo von Antifascista Dresden aus der Neustadt in die Altstadt

👉 18:00 Uhr Rathausplatz: Kundgebung der Gruppe „Hope-fightracism“

👉 18:30 Uhr Fritz-Förster-Platz: Zubringerdemo vom StuRa der TU Dresden ins Stadtzentrum

Wir sehen uns!

#Dresden

Weil sich heute der Tag jährt, an dem von |er Nazis in den Tod gehetzt wurde, der Link zur Revisionsentscheidung des BGH (Urt. v. 9.10.2002 – 5 StR 42/02 (BGHSt 48, 34 ff.):
hrr-strafrecht.de/hrr/5/02/5-4

@tazgetroete gewöhnlich gut unterrichtete Greise gehen von 800 teilnehmenden Neonazis aus.

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