#merkel aus #adenauerstiftung ausgetreten. Das ist eine schlag_zeile ;-)
#merz #asyl #cdu #rechtsruck #faschismus #Brandmauer
Was ist skurriler? #wachstum x Gesetz festlegen zu wollen oder #sprache zu verbieten @fdp @csu_bt ?
#Verblödung #kompetenzirrtum #politik #krisen #gender
#wachstumschancengesetz
Der „ermöglichungsminister“ und sein #wachstumschancengesetz: plötzlich gibts doch noch ein #tempolimit 😂…
#fail #fdp #lindner #Gratismentaliät #rechtslibertär #haushalt
Während in Deutschland die Novelle des #StVG gescheitert ist, setzt Amsterdam #Tempo30 fast flächendeckend um.
https://www.n-tv.de/panorama/Amsterdam-fuehrt-fast-ueberall-Tempo-30-ein-article24586518.html
#politik auf Bundesebene & #afd als demokratisch gewählte rechtsextreme in den letzten 2 Jahren: #cdu #csu mit #merz sind die Pyromanen, die die #Brandmauer Richtung Nazi zu Fall brachten, die @spdbt mit #scholz gießt weiter hingebungsvoll Öl ins völkische Feuer 🔥 und die #fdp mit #lindner hinterlässt als Saboteur im #bundestag verbrannte Erde im Sinne einer #afdp. #thüringen #sachsen #sachsenanhalt #verfassungssutz #demokratie #faschismus #trojanischesPferd
Wann immer die @fdp mitregierte, bekam die #bundesregierung die schlechtesten Umfragewerte. Und nun -neben schlichter Arbeitsverweigerung in allen gelben Ressorts- auch noch das: ein öffentliches Bekenntnis zur #afd in #thüringen.
Wer braucht das Gelbe eigentlich noch außer der rechtslibertäre Block? #noafd #lindner #kubicki #Wissing #demokratiezersetzend #SPDParteitag @spdbt #ampel #schlechtregieren #kanzleramt #scholz #führung #liebernichtregieren #fdp #AFDPler
„Krankenkassenmitarbeiter soll Schmiergelder in Millionenhöhe kassiert haben“ @spiegel - dafür gibt es gerade mal ein „dududu!“ und 2 Jahre auf Bewährung; #schwarzfahren im #öpnv ohne Bewährung: DAS ist #deutschland in Zeiten der #korruption, #lobby und #Bestechungen. #armut#diskriminierung#rechtsstaat
Märchen der Woche: Dass ein Grund für das Abschneiden Deutschlands bei der #PISAStudie die Schulschließungen während einer früheren #Corona-Welle gewesen sein könnten bzw. diese sogar DER Grund waren. Der Tages-Anzeiger betont daher: „Der Bildungsrückgang bei Schwedens Schülerinnen und Schülern (ist) noch stärker als im OECD-Durchschnitt, obwohl dort die Schulen immer offen blieben“. Und: „Länder mit langen und strikten Corona-Massnahmen wie Irland oder Italien ... (1/2) https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-3442.html
Auch dieses Jahr hätten wir gerne eure Kekse! Wir verteilen sie bei unserer letzten Kundgebung am 16.12.23 an Wohnungslose und ahnungslos vorbeilaufende Kinder, sie müssten also spätestens am 14. bei uns sein. Macht ihr mit? #SoliKekseFuerKoeln
https://adventskalender.zeit-fuer-gesundheit-trier.de/solikeksefuerkoeln
@dirkwagner Bei Leuten, die bei der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft "ausgebildet" wurden, wie bspw. Lindner, aber auch Weidel, von Storch, Lengsfeld, ist das ziemlich egal, ob sie denken oder nicht. Wenn sie denken, denken sie in jedem Fall falsch.
Wer auf Journalismus statt auf faktenfreies Rumgemeine mit Agenda und Feindmarkierung steht, wird beim Thema Chatkontrolle in dieser langen Liste von verständlichen, informativen Experten-Artikeln bei @netzpolitik_feed fündig.
https://netzpolitik.org/2023/rechtsgutachten-chatkontrolle-unvereinbar-mit-grundrechte-charta/
es ist kaum zu glauben, wie deutschland sich haushaltspolitisch verrannt hat. die lösungen liegen auf der hand. angefangen bei der schuldenbremse, das größte bullshitgesetz seit brd, das einfach weg gehört. weiter zu den immer noch unangetasteten riesigen privatvermögen, dessen anzapfen keinerlei negative makroökonomische effekte produzieren würde. bis zu den milliarden an fossilen subventionen, deren streichung nebenbei sogar noch dem klima nutzt.
aber alles versperrt, weil fdp und scholz.
Ansätze für Lösungen gibt es schon – aber die Politik muss es auch wollen. Zum Kommentar: https://taz.de/Obdachlosigkeit-im-Winter/!5973961/
@dirkwagner Das wirkliche Problem sehe ich bei dem Thema dabei, dass bei so Sprüchen wie "den Armen das Geld kürzen, damit wir den fossilen Konzernen weiter ihre Subventionen zahlen können" niemand hingeht, eine Augenbraue hebt und antwortet "seriously?".
Es gibt keinen Konsens, dass die ganze Haltung derart moralisch verwerflich ist, dass man sie als Politiker in Deutschland niemals vertreten könnte.
Und die Medien gehen nichtmal hin und benennen es als das, was es ist: Menschenverachtung.
Über 2.400 Fossil-Lobbyisten auf einer Klimakonferenz: Das ist einfach nur absurd. #FossilFuelPhaseOut - das sollte auch für Lobbyismus auf der #COP28 gelten. #Klimakrise https://www.spiegel.de/wissenschaft/cop28-mehr-als-2400-oel-gas-und-kohlelobbyisten-auf-der-uno-klimakonferenz-a-97847fdc-1dae-479d-95fe-98001a2a8c36
🇮🇱 Nicht quer, sondern kritisch denkend. Nicht Schaf, sondern Wölfin. Das Rüstzeug? Logik, kritisches Denken, Wahr_scheinlichkeiten, Korrelation & Kausalitäten. Und:Das Patriarchat kann mich mal.