@Lichdi “Dass ein zehnjähriger Schüler in #chemnitz nach eigenen Aussagen ausgegrenzt, gemobbt und auch strafversetzt werden soll, weil er sich gegen #rechtsextremismus positioniert, ist nicht hinnehmbar“.
Warum es dringend #aktivismus in der sterbenden #demokratie braucht und dieser unseren besonderen Schutz braucht!!
#fuckafd #afd #noafd #merz #cdu
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#afd
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Die #Union stürzt in Umfragen ab. Die #AfD holt auf. Warum? Weil Merz so tut, als sei er Opposition – und gleichzeitig SPD-Politik mitträgt. Wer keine Haltung hat, der verliert. Und wer Faschisten hinterherläuft, macht sie stark.
#DemokratieVerteidigen #EinfacheSprache
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„In aller Ruhe“: „Rückkehr der Baseballschlägerjahre“ – Marco Wanderwitz über den Wahlerfolg der AfD
Würde ein #Verbot der #AfD die #Demokratie retten? Dafür plädiert der ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung im Gespräch mit Carolin Emcke.
https://www.sueddeutsche.de/meinung/podcast-interview-carolin-emcke-marco-wanderwitz-afd-ostdetuschland-li.3218154
Süddeutsche Zeitung · Marco Wanderwitz bei Carolin Emcke über die AfD und konservative Politik
Oft höre man aus der #AfD die Befürchtung, dass unser Land drohe eine DDR 2.0 zu werden, meint »nd«-Kolumnist Andreas Koristka. Er hat Ideen, um das abzuwenden: Fahnenappelle, Wandzeitungen und Ehrennadeln. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190338.jerichower-land-beschluss-von-afd-und-cdu-die-fahnen-von-jerichow.html
nd - Journalismus von links · Beschluss von AfD und CDU: Die Fahnen von Jerichow
@UtopisDDe aktuell kann ich gar nicht so richtig nachvollziehen, warum die einen Höhenflug haben. Außer dagegen zu sein, machen die doch nichts richtig.
#afd
Oder liegt es an den (wahrscheinlich erfolgreichen) Konsultationen von #blackrot?
#Migration ist nicht das wichtigste Thema!
Marode Infrastruktur, marodes Renten- und Krankenversicherungssystem, marodes Bildungssystem, viel zu wenig Ärzte etc pp.
Die #CDU muss sich von "Migration, Migration, Migration!" trennen. Dann klappt's auch mit der Halbierung der #AfD. Solange die Menschen aber weiter mit "Migration!" aufgegeilt werden, wird die AfD nur gewinnen. Das ist genau das, was wir gerade in den Umfragen sehen.
Wenn wir einen Feiertag streichen, dann wäre der Tag der Deutschen Einheit am ehrlichsten. Warum sollen wir auch etwas feiern, das es augenscheinlich so gar nicht gibt. Noch besser wäre es freilich auf eine Einheit hinzuarbeiten. Ein #AfDVerbot wäre da ein guter erster Schritt.
@bascule Reminds me of the protests against the German #Nazi party, #afd. Starting in January until election day in February, Millions of people in various cities were on the streets, also protesting against the biggest conservative party, #cdu, who became too far-right oriented.
Media coverage was poor, except for some bigger cities with large protest crowds. Political impact was even worse, finally resulting in a parliamental attack against numerous NGOs: https://taz.de/551-Fragen-im-Bundestag/!6072207/
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · 551 Fragen im Bundestag: Union attackiert ZivilgesellschaftDie Union verschärft ihre Drohungen gegen Initiativen gegen rechts: In einer Anfrage stellt sie 551 Fragen zu deren staatlicher Förderung. Die reagieren empört.
ALT
Laut einer aktuellen Umfrage liegen AfD und Union erstmals gleichauf. Ein möglicher Wendepunkt in der deutschen Politik? 
Die Details gibt es hier: https://www.n-tv.de/politik/AfD-und-Union-in-Umfrage-erstmals-gleichauf-article25682625.html #Deutschland #Politik #Umfrage #AfD #Union #newz
n-tv NACHRICHTEN · "Dramatischer Absturz": AfD und Union in Umfrage erstmals gleichauf
Ein #AfD-naher YouTuber aus dem Kreis #Heinsberg hat gestern den #AfD-Abend im #Düsseldorf|er Landtag –Motto "Sagt ihre Namen!" – gestreamt. Erinnert die #saytheirnames-Aktion an die Opfer rechter Gewalt, wollten die Rechtsradikalen dabei die Opfer von Migrantengewalt benennen.
Was bringt eigentlich gerade (Links-)Liberale dazu ständig irgendwelche Wahlumfrangen zu posten, außer sich über die #AfD zu empören?
Diese Umfragen sind null relevant...
PS: Die #CDU und die #SPD machen gerade genauso gute AfD-Politik, wo ist da die Empörung? #Rechtsruck
schlackenfuchs DEpol
#Thüringen: #AfD-Kandidat zu stellvertretendem #VerfGH-Mitglied gewählt
64 Ja-Stimmen
20 Nein-Stimmen
eine Enthaltung.
Satte Mehrheit! Was haben sie sich bloß dabei gedacht?!
Politisch fatal,
für die Rechtsprechung unerträglich.
#Rechtsextremisten sollen die #Verfassung auslegen und schützen???
#Rechtsstaat, diese "Normalisierung" bedeutet nichts gutes für Dich...
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/afd-kandidat-verfgh-thueringen-mitglied
AktuellAfD-Kandidat zu stellvertretendem Mitglied am VerfGH Thüringen gewähltDie AfD zieht immer wieder die Neutralität des obersten Gerichts in Thüringen in Zweifel. Nun wurde ein Kandidat auf ihren Vorschlag hin zum stellvertretenden Mitglied gewählt.
@SheDrivesMobility Ich bin in einem kleinem Dorf aufgewachsen.Ca. 800 Einwohner. Als bei einer Wahl Anfang der 90er 6 oder 7 Stimmen für die rechtsextreme DVU abgegeben wurden, rätselten die Leute noch, wer diese DVU-Wähler sein könnten. Sich zu outen trauten sie sich damals nicht.
Jetzt hab' ich mal spaßeshalber nachgeguckt, wie die #afd dort abgeschnitten hat.
30%.
Ich leb' da zwar nicht mehr, aber ich wette, die Faschos treten mittlerweile viel ungenierter auf.
Replied to Progressist (linksgrün)
Ein weiterer (oder derselbe!?) in #Landshut aktive(r) #Reichsbürger namens #Thomas, der bereits Mitte 2022 bei #Telegram (Screenshot 1) einen "Putsch über Nacht" forderte und (zufälligerweise?) denselben Musikgeschmack (Screenshot 4) wie #ThomasK hat.
Jedoch Statur und Haare?
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#afd #cdu
AfD setzt in Landkreis Pflicht für Deutschlandfahnen an Schulen durch – mithilfe der CDU:
„Im Landkreis Jerichower Land in Sachsen-Anhalt hat die AfD-Kreistagsfraktion erfolgreich ihren Antrag „Flagge zeigen“ durchgesetzt. Darin forderte die AfD, dass in allen „Dienstgebäuden und Liegenschaften“ im Landkreis Jerichower Land „ganzjährig“ eine deutsche Nationalflagge gehisst werden muss, sofern die Einrichtungen über einen Fahnenmast verfügen.“
https://www.merkur.de/politik/afd-setzt-pflicht-fuer-deutschlandfahnen-an-schulen-durch-mit-hilfe-der-cdu-zr-93666686.html
www.merkur.deAfD setzt in Landkreis Pflicht für Deutschlandfahnen an Schulen durch – mithilfe der CDUIm Jerichower Land müssen künftig alle öffentliche Gebäude mit einem Fahnenmast eine deutsche Nationalfahne anbringen. Dazu zählen auch Schulen.
Evil Tardis @AndreasWerwolf.x schrieb
'Das ist die Politik welche die #AfD so bewundert.
#Musk
#Trump
#MAGA
#AfDwirkt
#Rassismus
#Deutschlandabernormal?
#SchandeDeutschlands
#Faschismus
#SchandeDeutschlands
#SchandeEuropas
'
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Replied to Progressist (linksgrün)
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