Was sieht die #Polizei eigentlich, wenn sie Menschen auf der Straße kontrolliert in ihren Datenbanken? Einfache Frage, schwere Antwort. Laut @netzpolitik_org hat die Berliner Polizei Zugriff auf etwa 140 verschiedene Datenbanken. Neben den üblichen Einteilungen wie "Graffiti", "politisch motivierte Kriminalität" gibt es auch absurd klingende Sammlungen, zB. "Wohnungseinbruch durch chilenische Banden". Wer, wie wann auf die Datenbanken zugreift, wird kaum kontrolliert. Für private Zwecke auf diese Datenbanken zuzugreifen ist einfach und risikoarm.

Wenn nun die Personalien in einer #Kontrolle überprüft werden, werden Beamt*innen Einträge aus einigen der 140 Datenbanken angezeigt.

Bei @copwatch_le findet ihr einen älteren Thread zum autoritären Charakter der #Polizei.

Dort heißt es: "Bei der symbolischen Blockade des Flughafens LEJ (Halle/Leipzig) im Juli 2021 gab es einen Polizeieinsatz, der mit einer offensichtlichen Missachtung des Versammlungsrechts begann, sich mit falschen Darstellung in Pressemitteilungen zu rechtfertigen versuchte und mit langem Gewahrsam für junge Klimaaktivist:innen endete, wobei auch Handlungen vorgenommen wurden, die als Folter bezeichnet werden können."

Dieses Vorgehen fand sich fast 1 zu 1 beim Leipziger Kessel wieder. Ebenso die #Straffreiheit für Polizist*innen. Nix gelernt also, vmtl aber auch zu viel erwartet von CDU-Innenministern

#abolishthepolice #defundthepolice #keinfreundkeinehelferin #nojusticenopeace #Dresden #Sachsen #polizeiproblem

https://copwatchleipzig.home.blog/2021/10/15/der-autoritare-charakter-der-polizei/