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Was sieht die #Polizei eigentlich, wenn sie Menschen auf der Straße kontrolliert in ihren Datenbanken? Einfache Frage, schwere Antwort. Laut @netzpolitik_org hat die Berliner Polizei Zugriff auf etwa 140 verschiedene Datenbanken. Neben den üblichen Einteilungen wie "Graffiti", "politisch motivierte Kriminalität" gibt es auch absurd klingende Sammlungen, zB. "Wohnungseinbruch durch chilenische Banden". Wer, wie wann auf die Datenbanken zugreift, wird kaum kontrolliert. Für private Zwecke auf diese Datenbanken zuzugreifen ist einfach und risikoarm.
Wenn nun die Personalien in einer #Kontrolle überprüft werden, werden Beamt*innen Einträge aus einigen der 140 Datenbanken angezeigt.
Diese sind unter anderem:
- das Ausländerzentralregister
- das Schengener Informationssystem INPOL
- oder auch das Waffenregister.
Eine gute Aufschlüsselung zu diesen findet ihr auf: https://www.polizeidatenbanken.de/polizei-datenbanken/datenbanken-der-polizei/
Gesondert angezeigt werden sogenannte Personenbezogene Hinweise, die formal dazu da sein sollen, die Beamt*innen zu schützen, zB. „Betäubungsmittel-Konsument“, „Ansteckungsgefahr“, „Straftäter – linksmotiviert“, „gewalttätig“, „bewaffnet“. Je nach Eintrag entwickelt sich aus einer #Personalienkontrolle schnell ein ewiges Prozedere mit Durchsuchung und co.
Auch angenehm ist, dass den Bullen auch Verfahren angezeigt werden, die eingestellt wurden. Wer etwa des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte bezichtigt wurde, aber niemals verurteilt wurde, trägt den Titel trotzdem mit sich herum.
Tipps und Tricks zu Kontrollen ↓
