@zdfheute Der Täter war Deutscher. Deshalb kommt da nichts mehr! Zumindest ein Messerverbot für Privatwohnungen sollte doch drin sein oder?
#Messerverbot #Messerattacken #Messerangriffe
@zdfheute Der Täter war Deutscher. Deshalb kommt da nichts mehr! Zumindest ein Messerverbot für Privatwohnungen sollte doch drin sein oder?
#Messerverbot #Messerattacken #Messerangriffe
Die Frage obs in #Mannheim kein #Messerverbot im #ÖPNV gibt erübrigt sich wahrscheinlich.
Wieso eigentlich?
Apfelschneiden in Bus und Bahn sind mittlerweile strafrechtlich ein Problem.
Nach einer Gesetzesverschärfung, ist das Mitsichführen eines Taschenmessers im Nah- und Fernverkehr, schnell strafbar. Zudem dürfen alle Reisenden anlasslos durchsucht werden um das Mitführverbot zu kontrollieren. Nur unter sehr engen Voraussetzungen darf straflos ein Messer mitsichgeführt werden.
Dazu hier ein lesenswerter Artikel
@zdfheute Aber wir haben doch ein #Messerverbot. Hat das Herr #söder nicht konsequent umgesetzt. Rücktritt. Sofort.
Am 8.1. hat man die Verordnung zum Waffenverbot in Öffis die man angeblich am 23.12. erlassen hat, dann auch verfügbar gemacht. Ihr dürft das #Messer zum Camping dann in Öffis dabei haben wenn mehr als 3 Handgriffe zur Erreichung des Messers notwendig sind. Keine Ahnung was nach der Definition ein vollständiger Handgriff ist. Aber es hört sich für mich nach Rucksack, Innentasche, Etui und Eingeschlagen in Handtuch oder ähnlich an. https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/themen/inneres-sicherheit-verwaltung/innere-sicherheit/_documents/fh_ersatzverkuendung_waffenverbot_oepnv?nn=549a8fa0-66c0-4da0-9f19-70e4be245eac #Messerverbot #NahSh #SchleswigHolstein
#Böllerverbot wäre nicht zu kontrollieren. Verständlich, wie sollte man auch bemerken, dass da gerade Sprengstoff gezündet wurde. Aber #Messerverbot, das ist kein Problem. Schließlich sieht man sofort, wenn eine militante Rentnerin ein Taschenmesser in der Handtasche mit sich führt.
Ich frage mich wie diese minikleine Böllerverbotszone in #Hamburg um die Binnenalster herum zum zu dem geltenden #Messerverbot im Nahverkehr und den Haltestellen passt?
Das kleine Küchenmesser oder Taschenmesser im Rucksack ist dann im ÖPNV verboten, aber ich darf Kistenweise zündbereite Sprengware mit mir mitführen, und auch im Haltestellenbereich zünden, wie in der übrigen Öffentlichkeit auch?
Nach jedem Messermord wird ein #messerverbot gefordert. Wer fordert jetzt ein #Autoverbot?
Vielleicht ja erstmal eingeschränkt, für Autos über 1000 kg, oder für Menschen ohne polizeiliches Führungszeugnis?
#magdeburg
[1/2] Das eigentlich Bemerkenswerte an den Reaktionen auf den Anschlag von #Magdeburg ist nicht, dass die rechten Scharfmacher mit ihrer vorschnellen Einordnung des Täters als #Islamist falsch lagen. Auch nicht, dass wieder mal die ewig gleichen Forderungen nach #Abschiebung, #Messerverbot und #Einreisestopp hyperventiliert wurden, noch bevor irgendwas über die Hintergründe der Tat bekannt war. Nein, wirklich bemerkenswert finde ich, welche Forderungen bisher *nicht* erhoben wurden, ...
#autofreie innenstädte wären - im gegensatz zum #messerverbot - einfach umsetzbar.
aber das wäre ja ... *fuchel* ... lebensqualität.
Wegen dir sind auch normale Leute da
Am Montag kam die neue Folge @rebootpolitics mit @zwecki und mir und folgenden Themen raus:
* #Faesers Pläne zur #Vorratsdatenspeicherung
* die Lügen der #FDP-Spitze
* ein Update zu den #DatabrokerFiles
* Berichte zum @dd_ix -Opening und der ersten Klausurtagung der @PVPkoopDD
* Lohnverspätungen für Fraktionsangestellte bei der Stadt #Dresden
* die Abschaffung des #29EuroTickets in #Berlin
* das Aus der geschäftsführenden Regierung in #Brandenburg
* #Alterskontrollen bei Social Media in #Australien
* Unterstützung des #AfD-Verbotsantrags
* die Wahlkampfkampagnen von #SPD & #CDU
* Proteste gegen Gewalt an Frauen in #Frankreich
* freie Bahn für #RacialProfiling durch #Messerverbotskontrollen
* einen #Gesetzesentwurf für besseren Schutz vor sexueller Belästigung
* ein Urteil in #Köln gegen polizeiliche Videoüberwachung
* die #Trends auf dresden.network & besonders vielen Empfehlungen
https://podcasts.homes/@rebootpolitics/episodes/wegen-dir-sind-auch-normale-leute-da
Messerverbot auf dem Weihnachtsmarkt. Um dies zu kontrollieren, greift die Polizei zu anlasslosen Personen- und Taschenkontrollen. Meine Vermutung, wie "anlasslos" die zu Kontrollierenden ausgewählt werden, habe ich als Bild beigefügt.
Warum diese Übergriffigkeit "gerechtfertigt" oder "notwendig" ist, obwohl Innenministerium, Polizei, Ordnungsbehörden und Geheimdienst das Risiko offiziell sehr niedrig einstufen, hinterfragt leider keines der kommunalen Medien. Wird schon stimmen.
dePol
1/2 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-messerverbot-weihnachtsmaerkte-100.html Das #Messerverbot
, dessen volle Absurdität ich am Hamburger Hauptbahnhof mitbekomme, zielt auf "niedrig hängende Früchte" bei der Bekämpfung von #Gewaltkriminalität
- bringt faktisch nichts, außer einer gut als "Erfolg" verkaufbaren Statistik. Analoges gilt für #Abschiebungen
, wo tendenziell eher gut integrierte und damit leicht auffindbare Immigranten mit ungesichertem Rechtsstatus abgeschoben werden, als untergetauchte "kriminelle Ausländer", =>
Faeser fordert Kontrollen des Messerverbots auf Weihnachtsmärkten
Als Reaktion auf den Anschlag in Solingen wurde das Waffengesetz verschärft. Innenministerin Faeser drängt darauf, dass die Länder das Messerverbot streng kontrollieren - besonders auf Weihnachtsmärkten.
@tagesschau Zum Glück hat man in Berlin kein #Messer gefunden - die sind nämlich seit heute verboten! #Messerverbot
Im Zeitraum Januar bis August 2024 erfasste die Polizei insgesamt 1,6 Millionen Straßenverkehrsunfälle und damit in etwa so viele wie im Vorjahreszeitraum. Darunter waren 192 000 Unfälle mit Personenschaden, bei denen 1 837 Menschen getötet wurden.
Letztes Jahr waren es insgesamt 2839 Tote im Strassenverkehr (https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/07/PD24_261_46241.html)
Messerangriffe in 2023 (Angriff gegen eine Person, bei der ein Messer genutzt wurde) laut PKS: 8951
Mord, Totschlag und Tötung auf Verlangen insgesamt: 2282
Gewaltkriminalität insgesamt: 214.099
Messerangriffe machen also 4,2% der Gewaltkriminalität aus, umgerechnet bedeutet das, bei Messerangriffen werden bis zu 96 Personen/Jahr getötet.
96 zu 2839
Können wir uns jetzt bitte mal um die Probleme kümmern?
Wann kommt das generelle #Tempolimit 120/70/30 (meinetwegen auch gerne 100/70/30)
Wann werden Autos in #Innenstädten verboten?
Wieso bekommen Monster mit >2 Tonnen überhaupt eine allgemeine Betriebsgenehmigung? Die werden, wie Traktoren, nur für spezielle Zwecke gebraucht.
Wenn wir wegen #Solingen ein #Messerverbot ins sogenannte #Sicherheitspaket geschrieben haben, sollten wir wohl auch wegen #Paris ein Autoverbot anstreben, sofern sich erhärtet dass der Autofahrende vorsätzlich gehandelt hat.
#StopViolencesMotorisées #StopKillingBicyclists #VisionZero
#Paul #JeSuisPaul #NousSommesPaul
Wir sind nicht auf der Straße.
Wir sehen einfach nur fassungslos mit an, was passiert, glaubend, wir seien nur wenige, alle das gleiche beklagend.
Wir (ich auch) sind Feiglinge und versagen gerade kläglich; damit ermöglichen wir gleichzeitig.
Unsere Selbstverzwergung ist Wasser auf den Mühlen jener, die jetzt wie ein politisch legitimierter Mob handeln.
Von mir erstellte Grafik mit dem Titel:
"Deutschland im Spätsommer: Messer werden zum Politikum"
Mehr von mir unter #ArtWolf
Absolutes #Messerverbot wird keinen terroristischen Anschlag verhindern.
Was aber sicher ist, dass Veranstaltungen aufwendiger und teurer werden. Security und Polizei müssen dann an Gates Taschenkontrollen machen und weil man das nicht 110% verhindern kann, dass trotzdem ein Anschlag passieren kann, kann man dann die Schuld von der Politik (Aktionismus) auf Veranstaltung, Polizei und Sicherheitsdienste schieben.
Ansonsten freut sich die #AfD über mehr Prozentpunkte.